Neue Fusionsgespräche in neuer Legislatur möglich
Mettmenstetten-Maschwanden: Verhandlungen einstweilen beendet
Nach vier Gesprächsrunden haben Mettmenstetten und Maschwanden die Fusionsgespräche ohne konkrete Resultate beendet – einstweilen?
Der Maschwander Gemeindepräsident Ernst Humbel schliesst eine Wiederaufnahme mit den neu zusammengesetzten Behörden in der nächsten Legislaturperiode (2026 bis 2030) aber nicht aus. Er sieht neue Gespräche als realistische Möglichkeit. «Im Falle einer Fusion im Jahr 2027 hätte eine Abstimmung 2025 erfolgen müssen. Das würde mit den erforderlichen Fristen für Urnenabstimmung zeitlich vor den Wahlen ohnehin nicht reichen», ist er überzeugt.
Gemäss Medienmitteilung («Anzeiger» vom 20. Dezember) ist Mettmenstetten ohne verbindliche Zugeständnisse bei der öffentlichen Infrastruktur nicht bereit, weitere Fusionsgespräche zu führen. Zu dieser Maschwander Infrastruktur zählen etwa das Naturbad, die Gerbi und das Ortsmuseum, die im Falle einer Fusion mit Maschwanden auch von Mettmenstetten (wohl zu einem erheblichen Teil) mitfinanziert werden müssten und ins Eigentum der fusionierten Gemeinden übergingen. «Unsere Nachbargemeinde will das nicht. Maschwanden kann diese Zusicherungen aufgrund bestehender Volksentscheide nicht gewähren», fügt Ernst Hum-bel bei. Wie also mit jenen Themen umgehen, von denen Mettmenstetten nichts wissen will? Sie soll sich Maschwanden entwickeln? «Das müssen wir nun zu lösen versuchen», so der Gemeindepräsident, der für Februar 2025 eine öffentliche Infoveranstaltung ankündigt.
Kein «Plan B»
Nach den gescheiterten Verhandlungen besteht in Maschwanden kein «Plan B»; Knonau hat ja schon vor Mettmenstetten «njet» gesagt. Die Suche nach neuen Fusionspartnern ist in Maschwanden derzeit kein Thema – auch ein Zusammengehen mit der Zuger Nachbargemeinde Hünenberg nicht, was zwar rechtlich möglich wäre, aber einen Staatsvertrag bedingen würde. Klar ist aber, dass in Maschwanden – im Gegensatz zur bedeutend grösseren Gemeinde Mettmenstetten (knapp 5700 Einwohner) – erheblicher Druck vorhanden ist, in erster Linie aus finanzieller Sicht: Die mit 666 Einwohnerinnen und Einwohnern kleinste Ämtler Gemeinde muss nämlich bis 2028 rund 9 Millionen Franken in die Infrastruktur investieren, was die Aufnahme von Fremdkapital bedingt, die Zinslast und die Verschuldung pro Kopf auf 12 000 Franken ansteigen lässt. Ausserordentlicher Druck ist gemäss Ernst Humbel schon deshalb vorhanden, weil Maschwanden neben dem ordentlichen Finanzausgleich auch 17 Prozent des Haushaltes mit Isola (Individueller Sonderlastenausgleich) bestreiten muss – und damit unter Aufsicht des Kantons steht, der Maschwanden derzeit rund 1,5 Millionen Franken ausschüttet. 2018 waren es noch 200 000 Franken.
Weitere Bereiche auslagern?
Neben den Finanzen stösst Maschwanden bei der Verwaltungstätigkeit an Grenzen. Einen Teil des Bausekretariats konnte inzwischen an das Affoltemer Ingenieurbüro gpw ausgelagert werden. Gemäss Ernst Humbel sollen noch in dieser Legislatur für weitere Bereiche ein Outsourcing geprüft werden: zum Beispiel bei IT-Umstellungen. Hier bestehen Chancen auf eine Kooperation mit der Nachbargemeinde. «Wir sind ausserstande, die gleichen Leistungen stemmen wie Affoltern oder Schlieren», hält Humbel fest, lobt aber «seine» Verwaltung: «Die Mitarbeitenden machen einen sehr guten Job.»
Im Bereich der Schule prüft die Schulpflege eine mögliche Zusammenarbeit. «Der Standort Maschwanden muss aber unbedingt erhalten bleiben», betonen Schulpflege und Gemeinderat. Weil Maschwanden keine Einheitsgemeinde ist, entscheidet hier die Schulpflege autonom.
Ein drittes Problem stellt die Rekrutierung neuer Behördenmitglieder dar – schon deshalb, weil Maschwanden nur 420 Stimmberechtigte zählt, wovon in der Vergangenheit wohl jede und jeder schon mit der Frage nach Übernahme eines Amtes konfrontiert gewesen sein dürfte. «Wir müssen aufzeigen, wie cool das Gemeinderatsamt ist», fügt Ernst Humbel bei. Vor der letzten Ersatzwahl hat er aber gemäss eigenen Aussagen rund 30-mal zum Telefon gegriffen, ehe Ersatz für den Gemeinderat gefunden werden konnte.
Siehe dazu auch den Gastbeitrag von Ernst Humbel auf Seite 9 in der gedruckten Ausgabe